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Stadt will Abfallgebühren anheben

Rat entscheidet am 19. November / Wohnungsgenossenschaften kritisieren 14-tägigen Leerungsrhythmus

VON ANDREAS TAPPERT
Leipzig. Vor allem Eigenheim-Besitzer müssen im nächsten Jahr etwas mehr für die Müllentsorgung zahlen. Nach Angaben des städtischen Eigenbetriebs Stadtreinigung wird sich die Belastung aber in Grenzen halten. "Nutzer von 60-Liter-Behältern mit Biotonne müssen im Jahr durchschnittlich 70 Cent mehr einplanen, Nutzer von 80-Liter-Behältern ohne Biotonne durchschnittlich 2,13 Euro mehr", kündigte gestern Betriebsleiter Frank Richter an. Für 120- und 1100-Liter-Behälter wird die Leerungsgebühr sinken. Die Ratsversammlung entscheide in ihrer Sitzung am 19. November, ob die geplanten Änderungen am 1. Januar 2016 in Kraft treten.
Hauptgrund der Anhebung ist Leipzigs wachsende Bevölkerungszahl. Dadurch müssen im nächsten Jahr aller Voraussicht nach 79000 Tonnen Restmüll entsorgt werden - in diesem Jahr sind es 77000 Tonnen. Darüber hinaus erwartet die Stadtreinigung für ihre Mitarbeiter eine Tariferhöhung von 2,5 Prozent und lässt für Leipzigs Neubürger mehrere Tausend Mülltonnen zusätzlich anschaffen. Insgesamt werden die Kosten der kommunalen Abfallentsorgung im Jahr 2016 voraussichtlich 36,3 Millionen Euro betragen - und damit etwa 433000 Euro über denen des Jahres 2015 liegen.
Während die Leerungsgebühr für mehrere Behälter steigt (siehe Grafik), sinkt die Verwertungsgebühr - die für das Deponieren des Restmülls erhoben wird - für die meisten Behältertypen: bei der 80-Liter-Tonne um 0,10 Euro, beim 120-Liter-Behälter um 0,18 Euro, bei der 240-Liter-Tonne um 0,31 Euro und beim 1100-Liter-Behälter um 1,72 Euro. Für die 60-Liter-Tonne bleibt sie konstant. "Die Festgebühren für die Biotonnen bleiben ebenfalls unverändert", so Richter. Auch die einmal im Quartal vorgeschriebene Pflichtentleerung bleibe bestehen.
Der Geschäftsführer der Stadtreinigung wies gestern den Vorwurf zurück, die notwendige Anhebung der Müllgebühren werde einseitig auf die Schultern von Eigenheim-Besitzern verlagert. "Kleine Behälter sind deutlich stärker verdichtet als große", sagte Richter. Die aktuelle Regelung sei "verursachergerecht".
Die Leipziger Wohnungsgenossenschaft Lipsia eG kritisierte gestern das städtische Gleichbehandlungsprinzip bei der Müllentsorgung. Da Tonnen in der Messestadt nur alle 14 Tage geleert würden, hätten große Wohnungsgenossenschaften Grünflächen gerodet und viel Geld investiert, um neue Müllplätze zu schaffen. Vor allem in den Sommermonaten würden die 14 Tage lang nicht geleerten Biotonnen dann zum Himmel stinken. Dass die Tonnen nicht oder - wie im Fall der Biotonne - nur einmal jährlich gereinigt würden, verschärfe die Problematik zusätzlich.
"Die Stadt kommt also einer Pflichtaufgabe, der Einhaltung von Ordnung und Sauberkeit, nicht nach", klagte denn auch Wilhelm Grewatsch, Vorstandsvorsitzender der Lipsia. "In einer Großsiedlung wie Grünau muss die wöchentliche Leerung als Ausnahmefall in der Müllsatzung erlaubt werden, sonst wird die Unordnung zunehmen."